Lizenzbedingungen
ENDBENUTZERVEREINBARUNG (EULA)
Nachfolgend sind die Lizenzbedingungen (im folgenden EULA) für die Benutzung von
Software der Firma JV-Soft, Inh. Karin Vogel durch Sie, den Endkunden (im Folgenden auch 'Lizenznehmer' genannt), aufgeführt.
1. LIZENZEINRÄUMUNG.
Durch dieses EULA werden Ihnen die folgenden Rechte eingeräumt: Sie sind berechtigt, die SOFTWARE auf einem einzelnen Computer zu installieren und zu verwenden. Sie sind nicht berechtigt, die SOFTWARE auf weiteren Computern zu nutzen. Bevor Sie die SOFTWARE auf einem Computer installieren, müssen alle Installationen auf anderen Computern entfernt werden.
2. EINSCHRÄNKUNGEN.
Sie müssen alle Urheberrechtshinweise auf allen Kopien der SOFTWARE beibehalten.
Einschränkungen im Hinblick auf Zurückentwicklung, Dekompilierung und Disassemblierung: Sie sind nicht berechtigt, die Software zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren.
Vermietung: Sie sind nicht berechtigt, die Software zu vermieten, zu verleasen oder zu verleihen.
Softwareübertragung: Sie sind berechtigt, alle Ihre Rechte aus diesem EULA dauerhaft zu übertragen, vorausgesetzt, Sie deinstallieren die Software und behalten keine Kopien zurück, Sie übertragen die vollständige SOFTWARE (einschließlich aller Komponenten, der Medien und der gedruckten Materialien, aller Updates, dieses EULAs und, sofern anwendbar, des Certificates of Authenticity (Echtheitsbescheinigung), und die/der Empfänger/in stimmt den Bedingungen Bestimmungen dieses EULAs zu. Sofern die SOFTWARE ein Update ist, muss jede Übertragung auch alle vorhergehenden Versionen der SOFTWARE umfassen.
3. KÜNDIGUNG.
Unbeschadet sonstiger Rechte ist der Hersteller berechtigt, dieses EULA zu kündigen, sofern Sie gegen die Bestimmungen dieses EULAs verstoßen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, sämtliche Kopien der SOFTWARE und alle ihre Komponenten zu vernichten.
4. URHEBERRECHT.
Eigentum und Urheberrecht an der Software(einschließlich, aber nicht beschränkt auf Bilder, Fotografien, Animationen, Video, Audio, Musik, Text und "Applets", die in der SOFTWARE enthalten sind), den gedruckten Begleitmaterialien und jeder Kopie der Software liegen beim Hersteller oder seinen Lieferanten oder Lizenzgebern.
5. VERZICHT AUF GEWÄHRLEISTUNG.
Der Hersteller und seine Lieferanten stellen die Software "Wie besehen" und ohne Garantie auf Fehlerfreiheit zur Verfügung. Sie lehnen alle anderen Gewährleistungen und Bedingungen, seien sie ausdrücklich oder konkludent, einschliesslich, jedoch nicht beschränkt auf, (falls zutreffend) jede konkludente Gewährleistung im Hinblick auf Handelsüblichkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Virenfreiheit, Fahrlässigkeit oder mangelnde fachmännische Bemühungen ab. Es besteht ebenfalls keine Gewährleistung oder Bedingung von Rechtsansprüchen in Bezug auf Rechtsinhaberschaft, ungestörten Nutzungsvergnügens oder Nichtverletzung von Rechten Dritter. Das gesamte Risiko, das bei der Benutzung oder Leistung der Software entsteht, liegt beim Lizenznehmer.
6. AUSSCHLUSS DER HAFTUNG FÜR ALLE SCHÄDEN.
Soweit gesetzlich zugelassen, sind der Hersteller oder seine Lieferanten in keinem Fall haftbar für irgendwelche Folge-, zufälligen, direkten, indirekten, speziellen, strafrechtlichen oder anderen Schäden welcher Art auch immer (einschliesslich, aber nicht beschränkt auf Schäden an Personen oder Sachen, Schäden aus entgangenem Gewinn, Geschäftsunterbrechung, Verlust von geschäftlichen Informationen, für den Verlust Privatsphäre, die Unmöglichkeit, eine Pflicht zu erfüllen (einschliesslich gemäss Treu und guten Glaubens oder vernünftiger angemessener Sporgfalt) zu erfüllen, für Fahrlässigkeit oder andere Vermögensschäden), die aus der Verwendung der Software oder der Tatsache, dass sie nicht verwendet werden kann, resultieren oder damit in Zusammenhang stehen, selbst wenn der Hersteller oder seine Lieferanten auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden ist. Dieser Haftungsausschluss für Schäden gilt auch dann, wenn Abhilfemassnahmen ihren wesentlichen Zweck verfehlen.
7. WIDERRUFSBELEHRUNG.
Sie können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt fühestens mit Erhalt dieser Belehrung -
bei der Lieferung von Produkten auf Datenträger mit der Lieferung des
Datenträgers - und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs.
1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1
BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:
Fa. JV-Soft, Inh. Karin Vogel
Hundsäcker 18
D - 63808 Haibach
Deutschland
Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
-
Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
-
Bei Lieferung von Produkten, die nach Ihren Spezifikationen angefertigt
werden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind, wie z. Bsp. Registrierungsschlüssel für Download-Produkte
oder vergleichbare Methoden zur Freischaltung einer Software.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns
die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie
sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen
ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Eine Rücklieferung der Ware hat an die auf dem der Lieferung beigefügten Lieferschein befindliche Adresse zu erfolgen.
8. SCHLUSSBESTIMMUNG
Änderungen und Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen der Schriftform. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages durch eine rechtlich dazu befugte Stelle endgültig für unwirksam erklärt werden, so gilt der Vertrag im übrigen weiter.
9. ANWENDBARES RECHT.
Es gilt das lokal anwendbare Recht. Gerichtsstand ist Aschaffenburg, Bundesrepublik Deutschland.